Überblick über die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gültigen Arbeitsschutz-Vorschriften und - Regelwerke

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Derzeit gültige Arbeitsschutz-Vorschriften und -Regelwerke im Zusammenhang mit dem Corona-Virus


* Die Unfallversicherungsträger erlassen für ihre jeweilige Branche gesonderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards. Exemplarisch werden die beiden Standards der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft genannt.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der DGUV.

Letzte Änderungen

Infektionsschutzgesetz – geändert am 22.04.2021
  • Für den Arbeitsschutz relevant sind Teile des § 28b. Dieser ist befristet und tritt außer Kraft am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021
  • Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
 Hinweis

Das Infektionsschutzgesetz wurde umfangreich geändert. Diese Information beschränkt sich jedoch auf die Änderungen, die direkte Auswirkungen auf den Arbeitsschutz haben.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) – geändert am 14.04.2021|21.04.2021
  • Gültigkeit verlängert: Die Verordnung tritt außer Kraft am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021
  • Neuer § 5 „Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus „SARS-CoV-2“
      Der Arbeitgeber muss seinen Beschäftigten mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anbieten.
      Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Mitarbeiter sind vom Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren.
  • Die Verpflichtung, Beschäftigten das Arbeiten in deren Wohnung anzubieten, entfällt aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung. Diese Verpflichtung besteht weiterhin, ist nun allerdings im Infektionsschutzgesetz zu finden (siehe oben).
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel – geändert am 07.05.2021
  • Neue Definition für Desinfektionsmittel: Desinfektionsmittel im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sind Mittel mit mindestens dem Wirkungsbereich „begrenzt viruzid“, also einer ausreichenden Wirksamkeit gegen behüllte Viren.
  • Neue Hinweise zu Kurzzeitkontakten/Kurzzeitbegegnungen:
      Personen mit ungeschütztem Kontakt (ohne Schutzmaßnahmen) haben bei Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m oder bei sonstigen Kontakten in Räumen mit hoher Aerosolkonzentration, die länger als 10 Minuten andauern, ein erhöhtes Infektionsrisiko.
      Als Kurzzeitkontakt wird die Summe aller entsprechenden Personenkontakte bezeichnet, die über den gesamten Tag 10 Minuten nicht übersteigt (z. B. kurze Begegnungen auf dem Flur).
      Unabhängig von der Kontaktdauer handelt es sich bei der Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m nicht um einen Kurzzeitkontakt, wenn dabei ohne Schutzmaßnahmen gesprochen wird.
  • Bei der regelmäßigen Benutzung von Atemschutzmasken, hat der Arbeitgeber zu ermitteln, ob Gefährdungen mit dem Tragen dieser Masken verbunden sind. Notwendige Tragezeitbegrenzungen sind abzuleiten und praktisch umzusetzen.
  • Bei der Verwendung von Warmlufttrocknern in Sanitärräumen ist die luftstromlenkende Wirkung dieser Geräte im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen, für eine verstärkte Lüftung der Räume ist zu sorgen.
  • Ergänzende Hinweise auf aktuell erschienene Fachbeiträge zu mobilen Raumluftreinigern.
  • Redaktionelle Überarbeitungen und Angleichungen an die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (z. B. in Bezug auf Kontaktreduzierung, Raumbelegung und Mund-Nase-/Atemschutz).
Quellen
Gesetze im Internet Infektionsschutzgesetz
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
BG BAU SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe
BG BAU SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung

Stand 05/2021

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