Überblick über die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gültigen Arbeitsschutz-Vorschriften und - Regelwerke

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Derzeit gültige Arbeitsschutz-Vorschriften und -Regelwerke im Zusammenhang mit dem Corona-Virus


*Hinweis: Die Unfallversicherungsträger erlassen für ihre jeweilige Branche gesonderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards. Exemplarisch werden hier die beiden Standards der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft genannt.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der DGUV.

Letzte Änderungen

Infektionsschutzgesetz – geändert im März 2022 – § 20 / § 28b
  • „3G am Arbeitsplatz“: Entfällt zum 20.03.2022.
  • „Homeofficepflicht“: Entfällt zum 20.03.2022.
  • „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“: Ab dem 15. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine sog. „einrichtungsbezogene Impfpflicht“. Personen, die in derartigen Einrichtungen tätig werden, müssen der Einrichtungsleitung vor Aufnahme der Tätigkeit einen Immunitätsnachweis vorlegen, also geimpft oder genesen sein. Diese Verpflichtung besteht auch für externes Personal, das dort regelmäßig (nicht nur wenige Tage) und nicht nur zeitlich vorübergehend (nicht nur für jeweils wenige Minuten, sondern über einen längeren Zeitraum) tätig werden.

Hinweis: Dieses Informationen beschränken sich auf Änderungen, die direkte Auswirkungen auf den Arbeitsschutz haben.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) – geändert im November 2021
  • Verlängert bis 25.05.2022.
  • Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung in einem Hygienekonzept die erforderlichen Schutzmaßnahmen selbstständig festzulegen. Er hat dabei insbesondere folgende Maßnahmen auf Notwendigkeit zu prüfen:
    – Anbieten von Corona-Tests
    – Kontaktreduktion am Arbeitsplatz
    – Bereitstellung von medizinischen Gesichtsmasken / Atemschutzmasken
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe – geändert am 07.02.2022
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung – geändert am 13.12.2021
  • Die Inhalte wurden jeweils an die Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst.
  • Redaktionelle Änderungen.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel – geändert am 24.11.2021
  • Konkretisierung zur Gültigkeit über das Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite hinaus.
Quellen
Gesetze im Internet Infektionsschutzgesetz
Gesetze im Internet COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
BG BAU SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe
BG BAU SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung

Stand 03/2022

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